28. 05. 2018

Die Umkleidezeit des Arbeitnehmers stellt grundsätzlich eine ver­gütungs­pflichtige Arbeitszeit dar, wenn der Arbeitgeber das Tragen von Arbeitskleidung und das Umziehen an einer bestimmten Stelle im Betrieb vorschreibt. Dies hat das Bundes­arbeits­gericht mit Urteil vom 26.10.2016, AZ.: 5 AZR 168/16, entschieden.

Ein Unternehmen, welches in der Lebensmittelproduktion tätig war, verlangte von seinen Arbeitnehmern in dem entschiedenen Fall das Tragen einer speziellen Arbeitskleidung. Diese musste von den Arbeitnehmern nach Betreten des Betriebsgeländes an einer Ausgabestelle abgeholt werden. Anschließend mussten sich die Arbeitnehmer in einem Umkleideraum umziehen, um anschließend zum Arbeitsplatz zu wechseln. Für die mit dem Abholen und dem Umziehen verbundene Zeit zahlte das Unternehmen keine Vergütung. Hiergegen klagte ein Arbeitnehmer. Das Arbeitsgericht Paderborn und das Landesarbeitsgericht Hamm gaben der Klage statt. Dagegen richtete sich die Revision der Arbeitgeberin zum Bundesarbeitsgericht.

Dieses  bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz und wies daher die Revision der Arbeitgeberin zurück. Dem Arbeitnehmer stehe der Anspruch auf Vergütung der Umkleidezeiten und der damit verbundenen Wegezeiten zu.

Zur Arbeit gehöre auch das Umkleiden und Zurücklegen der damit verbundenen innerbetrieblichen Wege, so die Richter, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibe, die im Betrieb an- und abgelegt werden müsse, und der das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermögliche, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichte. So habe der Fall gelegen. Danach seien das Umkleiden und das Zurücklegen der damit verbundenen innerbetrieblichen Wege Teil der von der Arbeitgeberin geschuldeten Arbeitsleistung.

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